WerteUnion Neuigkeiten
Wenn Soft Law zu Recht wird -> Hände weg von unseren Kindern!
UN- und WHO-Resolutionen sind meist rechtlich unverbindlich. Dennoch können sie später verbindliche Wirkung entfalten – etwa durch Völkergewohnheitsrecht oder durch ihre Überführung in internationale Verträge. Ein klassisches Beispiel ist die UN-Resolution 2625 (1970), deren Grundsätze vom Internationalen Gerichtshof als verbindliches Gewohnheitsrecht anerkannt wurden.Auch im Gesundheitsrecht zeigt sich dieser Wandel: Die
Neue Grundsicherung: Zurück in die Zukunft: Warum sich Leistung endlich wirklich wieder lohnen muss
Neue Grundsicherung: Zurück in die Zukunft: Warum sich Leistung endlich wirklich wieder lohnen muss Union und SPD versprechen mit der neuen Grundsicherung eine Rückkehr zum Leistungsgedanken. Wer arbeitet oder sich bemüht, soll spürbar besser dastehen als derjenige, der dies nicht tut. Dieses Ziel ist richtig. Der eingeschlagene Weg ist es
Grönland, Atomschirm, Truppenfantasien… Sicherheit braucht Maß, Recht und Freiheit, keine Eskalationspolitik
Die aktuelle Debatte um Grönland, einen möglichen europäischen Atomschirm und eine stärkere militärische Präsenz Europas offenbart weniger strategische Klarheit als politische Nervosität. Zwischen alarmistischen Schlagzeilen, vorschnellen Forderungen und moralisch aufgeladenen Appellen droht das Wesentliche unterzugehen: Sicherheitspolitik ist kein Instrument zur Selbstberuhigung von Parteien, sondern eine Frage von Recht, Maß und
08.03.26 Landtagswahl 2026: Ein freiheitlicher Neuanfang
Zur Landtagswahl am 08.03.2026: Baden-Württemberg kann mehr Das Wahlprogramm der WerteUnion Baden-Württemberg zusammengefasst: Das Programm ist inhaltlich stark, wertefest und ungewöhnlich seriös. Es ist kein Wohlfühlprogramm, sondern ein Positionsprogramm mit Rückgrat. Ein freiheitlicher Neuanfang für das Musterländle Baden-Württemberg war einmal das wirtschaftliche, technologische und bildungspolitische Vorbild Deutschlands. Ein Land des
Freiheit statt Lenkungsstaat: Warum neue Zucker- und Alkoholabgaben der falsche Weg sind
Freiheit statt Lenkungsstaat: Warum neue Zucker- und Alkoholabgaben der falsche Weg sind Wenn der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, nach neuen Abgaben auf Zucker, Alkohol und Tabak ruft, geschieht das aus einer nachvollziehbaren Motivation: Gesundheit schützen, Krankheitskosten senken, Prävention stärken. Doch gute Absichten ersetzen keine gute Politik. Aus freiheitlicher, werteorientierter
Die FDP: Wir zerlegen die Freiheit, bevor sie uns zerlegt
Die FDP: Wir zerlegen die Freiheit, bevor sie uns zerlegt Radikaler Aufbruch, reale Null: Das letzte Dreikönigstreffen der FDP Ein revolutionärer Gestus ohne reale Machtbasis ist kein Aufbruch, sondern Verzweiflung mit PR-Tonspur. 1. Die inhaltliche Leere hinter dem „radikalen Aufbruch“ Dürr kontert den angeblichen „Stillstand der anderen“ mit den bekannten